Skandinavisch schlau – eine Schule für alle
Bildung wandelt sich. Seit der Regierungsbeteiligung der Linkspartei.PDS in Berlin haben sich Kitas zu Bildungseinrichtungen entwickelt. Das letzte Kita-Jahr wird kostenfrei, Migrantenkinder werden durch Sprachunterricht frühzeitig integriert. Mit einem modernen Schulgesetz, einer umfassenden Grundschulreform und einem Schulabschluß nach der 10. Klasse haben wir wichtige Entscheidungen für eine zeitgemäße und sozial gerechte Schule für unsere Kinder getroffen. mehr
Von der Ausländer- zur Servicebehörde
Externe Evaluation der Serviceangebote der Ausländerbehörde Abteilung IV B (Nöldnerstraße) für Zuwandernde und in Berlin lebende Migrantinnen bzw. Migranten
von Kerstin Gudermuth im Auftrag der Linkspartei.PDS-Fraktion mehr
Fortsetzung folgt ...
Eine Bilanz der Linkspartei.PDS-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus
Seit Anfang 2002 bildet die Linkspartei.PDS in Berlin zusammen mit der SPD die rot-rote Regierung. Seitdem ist viel passiert. Die Bilanz unserer Fraktion zeigt, was wir in den letzten Jahren getan und erreicht haben. Zugleich zeigt sie den Gestaltungsspielraum linker Politik in Regierungsbeteiligung. Wir denken, es hat sich gelohnt. Bilden Sie sich Ihre Meinung. mehr
Berliner Straßenausbaugesetz
Soziale Sicherung und demokratische Entscheidungswege als Maßstab für ein Gesetz
Der Ausbau einer Straße dient ihrer besseren Nutzbarkeit. Diese kommt natürlich allen Nutzern der Straße zu Gute, verschafft darüber hinaus aber den Anliegern einen besonderen Nutzen. Bislang wurden die beim Straßenausbau entstehenden Kosten in Berlin aber ausschließlich von der Allgemeinheit getragen. mehr
Wohnen und Hartz IV
Zu den Berliner Regelungen der Mietkostenübernahme für Hartz-IV-Empfangende.
Die neuen Regelungen gelten ab dem 1. Juli 2005, aber für die Betroffenen ändert sich im ersten Jahr des Arbeitslosengeld-II-Bezuges nichts. Die neuen Regelungen wurden im Sinne der Hartz-IV-Betroffenen vereinbart. Sie berücksichtigen konsequent die Bedingungen am Berliner Wohnungsmarkt und die finanzielle Lage des Landes Berlin. mehr