Elke Breitenbach im Wortprotokoll
Keine Rolle rückwärts – Barrierefreiheit beim Neukauf von Bussen der BVG sichern
Alle reden von gleichberechtigter Teilhabe, von Inklusion, von Barrierefreiheit, nur an der BVG scheint das Thema vorbeigegangen zu sein. Sie errichtet neue Barrikaden, neue Barrieren, anstatt weitere abzubauen. mehr
Rot-schwarze Richtwerte für Kosten der Unterkunft sind realitätsfern, führen zu sozialer Verdrängung und lösen kein Problem
Mir wäre es lieber, fänden wir gemeinsam einen Weg, der soziale Verdrängung vermeidet, der den sozialen Zusammenhang stärkt und der die Berliner Mischung erhält. mehr
Pauschalverurteilungen, Verleumdungen und Kriminalisierung von Berliner Pflegediensten durch den Senat
Auf welcher Grund- und Beweislage behauptet der Senat seit Wochen, dass etwa jeder dritte Pflegedienst in Berlin systematischen Abrechnungsbetrug begeht – sogar von „mafiösen Strukturen“ war die Rede mehr
Mindestlohngesetz für das Land Berlin (Landesmindestlohngesetz)
Schön, dass die SPD auf einmal bereit war, über einen Mindestlohn zu reden, und genau das ausgeblendet hat, wo der Mindestlohn nicht angewendet wird, aber okay! mehr
Langzeiterwerbslose Menschen müssen Chancen auf Arbeit behalten
Sozialversicherungspflichtig reicht uns nicht; wir möchten gern Mindestlohnbedingungen. mehr
Aktuellen Stunde: Thema Mindestlohn
Wird es in Berlin zukünftig Mindestlohn geben? mehr
Ombudsstelle fur ALG-II-Empfanger/-innen
Eine Ombudsstelle für Berlin reicht nicht, es viel sinnvoller, in allen Jobcentern Ombudsstellen einzusetzen. mehr
Wie steht der Senat zur Zukunftssicherung von Vivantes?
Gilt die „Gemeinsame Erklärung zur Zukunftssicherung von Vivantes“, die im September 2011 zwischen dem Land Berlin, vertreten durch mehr
Verdrängung vermeiden – Mietrichtwerte fur Hartz IV und Sozialhilfe anheben
Die Zahl der Zwangsumzuge steigt. Die Verdrängung von Geringverdienenden und Hartz-IV-Beziehenden aus den Innenstadtbezirken nimmt zu. mehr
„Nachbarschaftslotsen sagen Tschüs!“
Ich frage die Arbeitssenatorin. – Frau Kolat! Morgen findet eine Veranstaltung in Reinickendorf statt unter dem Motto „Nachbarschaftslotsen sagen Tschüs!“. Also auch da laufen die ÖBS-Stellen aus. mehr