Die Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und DIE LINKE legen heute einen Antrag zum Berliner Haushalt vor.
Im Kern geht es dabei darum, die Einnahmen und Ausgaben der Bezirke korrekt und verfassungsgemäß zu veranschlagen (Grundsicherung im Alter, Kosten der Unterkunft und Kosten des „Bildungs- und Teilhabe-Pakets“) ... weiterlesen
Udo Wolf zur Regierungserklärung von Klaus Wowereit zum BER
Was ist denn nun schiefgelaufen? Von Wowereit habe man in seiner Regierungserklärung nichts, wirklich nichts erfahren, was schiefgelaufen ist und wer nun die Verantwortung trägt. Auch weist Udo Wolf (Fraktionsvorsitzender Die LINKE.) ... weiterlesen
Am 12. Mai 2012 von 11.00 - 18.00 Uhr findet im »Preussischen Landtag«, dem Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, der jährliche Tag der offenen Tür statt. Interessierte BürgerInnen haben die Gelegenheit, mit den Parlamentariern aller Fraktionen... weiterlesen
Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.
Heinrich Heine
Donnerstag, 10. Mai 2012, 12.00 bis 14.00 Uhr Berliner Bebelplatz, gegenüber der Humboldt-Uni
Zur Mahnung und Erinnerung an die Bücherverbrennung... weiterlesen
Am 09. Mai 2012 um 11 Uhr hat Harald Wolf zum Pressegespräch in das Berliner Abgeordnetenhaus geladen. Hauptthema waren Fragen und Antworten zur Rekommunalisierung der Netz... weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. im Abgeordnetenhaus von Berlin hatte zu einem Empfang und Zeitzeugengespräch am 8. Mai 2012, ab 19.00 Uhr, in das Casino geladen.
Auf Initiative des VVN-BdA weilte eine Gruppe von VeteranInnen der ehemaligen 1. und 2. Polnischen Armee in Berlin. Sie waren im Frühjahr 1945 an dem Sturm auf Berlin beteiligt...weiterlesen
Im Abgeordnetenhaus von Berlin hat am 25. April 2012 eine Anhörung zum Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) stattgefunden. Anlass war ein Antrag der LINKEN, der einen Stopp des Abkommens und die sofortige Offenlegung aller Begleitdokumente fordert... weiterlesen
Zur heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses erklärt die bildungspolitische Sprecherin Regina Kittler: mehr
Der energiepolitische Sprecher Harald Wolf erklärt: mehr
Das Mitglied im Sonderausschuss Wasserverträge, Klaus Lederer, erklärt: mehr
Die Pressesprecherin Kathi Seefeld informiert: mehr
Die Pressesprecherin Kathi Seefeld informiert: mehr