Neues vom Sport

1. Sportpolitischer Rundbrief

von Gabriele Hiller

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Genossinnen und Genossen,

der parlamentarische Alltag hat uns alle wieder. Zunächst möchte ich Euch allen zu Eurer Wahl in die BVV bzw. als Bürgerdeputierte beglückwünschen! Es war ein harter Wahlkampf und das Wahlergebnis alles andere als zufriedenstellend. Doch wir haben damit umzugehen und vor allem zu überlegen, was wir in der gerade beginnenden Legislaturperiode besser machen können. Ich habe als direkt gewählte Abgeordnete in meinem Bezirk Marzahn-Hellersdorf die Erfahrung gemacht, dass ich in den Sportkreisen meines Bezirkes auch künftig auf reges Interesse, Sympathie und Unterstützung zählen kann. Das macht mir Mut, weiter zu machen, Begonnenes fortzuführen und neue Ziele in Angriff zu nehmen. Ich hoffe, auch Ihr seid gut motiviert und in den Fraktionen bestens aufgestellt! Packen wir es an, gemeinsam!

Welche Neuigkeiten gibt es?

1. Zunächst die Information, dass mich die Linkspartei-Fraktion des Abgeordnetenhauses - ohne GegenkandidatIn - zu ihrer sportpolitischen Sprecherin bestimmt hat. Damit vertrete ich unsere Fraktion allein im Sportausschuss des Abgeordnetenhauses. Umso wichtiger ist für mich der Meinungsaustausch mit Euch in den Bezirken, zu dem ich Euch hiermit herzlich einlade.
   
2. Der Koalitionsvertrag liegt Euch in der von unserem Parteitag beschlossenen Fassung vor. Generell denke ich, dass wir angesichts der Haushaltslage mit dem Sportteil in der Koa-Vereinbarung nicht unzufrieden sein sollten. Berlin hat verglichen mit anderen Bundesländern nach wie vor gute Bedin-gungen zum Sporttreiben in fast allen Bereichen. Das bleibt auch so. Insbesondere die kostenlose Nutzung der öffentlichen Sportanlagen als Kernstück rot-roter Sportpolitik bleibt erhalten. Doch es gibt keinen Grund, sich zufrieden zurückzulehnen. Sorge bereitet mir vor allem die unbefriedigende Situation der Berliner Bäderlandschaft. Es ist uns nicht gelungen, zur Sanierung der öffentlichen Bäder zusätzliches Geld zu verabreden und das auch in der Koa-Vereinbarung fest zu verankern. Hier müssen wir dranbleiben, damit nicht weitere Bäder geschlossen werden müssen und sich da-durch die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger noch weiter verschlechtert. Das wird ein Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit in den nächsten Jahren sein. Auf einen großen Er-folg möchte ich Euch noch hinweisen. Dank großer Beharrlichkeit ist es uns gelungen, in der Koa-Vereinbarung zu verabreden, dass künftig alle Berliner Hortkinder im Rahmen der schulergänzenden Angebote entgeltfrei die Berliner Bäder nutzen können. Das kommt unmittelbar den Kindern zugute und wir sollten dafür sorgen, dass von dieser neuen Regelung reichlich Gebrauch gemacht wird.
   
3. Ein Wort zu »Olympia in Berlin« Überraschend (oder doch nicht) habe ich wie sicher auch Ihr aus dem Radio erfahren, dass die Linkspartei die Olympiabewerbung Berlins unterstützt. Es ist klar, dass für eine erfolgreiche Bewerbung wesentliche Voraussetzungen erfüllt sein müssen: Erstens muss eine solche Entscheidung von der Berliner Bevölkerung getragen werden. Zweitens muss es eine Entscheidung sein, die bundespolitisch auch durch den DOSB unterstützt werden wird und drittens, es muss auch bezahlbar sein. Wir werden sehen, was daraus wird. Zeitnah stehen keine konkreten Entscheidungen an und ich selbst werde mich eher gedämpft euphorisch zurück halten. 
    
4. Unser neuer Sport-Senator wird Herr Körting heißen. Unser Ressort wird bei Inneres angesiedelt (ich denke, damit kann man leben) und, wie man hört, wird Herr Härtel als Sportstaatssekretär ins Haus Körting wechseln. Mit einem »eigenen« Sportstaatssekretär und einem eigenständigen Sportausschuss (bisher Unterausschuss) wird unser Ressort deutlich aufgewertet. Der Sportausschuss hat sich am 06.12.06 konstituiert. Den Vorsitz führt Frau Seidel-Kalmutzki von der SPD-Fraktion. Ich wurde als stellvertretende Ausschuss-Vorsitzende gewählt. Die nächste Sitzung des Sportausschusses wird am 15. Januar um 13.00 Uhr in Raum 113 im Berliner Abgeordnetenhaus stattfinden. Der Ausschuss tagt wie bisher öffentlich. Über die jeweilige Tagesordnung kann man sich im Internet informieren. Sehr bedauerlich ist es, dass wir keinen Linkspartei-Sportstadtrat bzw. Sportstadträtin mehr haben werden. Umso wichtiger wird es sein, dass wir die Zusammenarbeit unter den Sportpolitischen Sprecherinnen und Sprechern auf Landes- und Bezirksebene kontinuierlich gestal-ten und intensivieren. 
    
5. Vor wenigen Tagen hat die AG Sport beim Bundesvorstand unserer Partei getagt. Es war interessant, auch weil mit Petra Sitte eine Bundestagsabgeordnete aktuell von der Bundesebene berichtete. Wir werden uns demnächst in dieser AG zu den Themen »Schulspor« und »Lotto- Mittel« verständigen. Geplant ist als Termin für das nächste Treffen der 21.01.06. Vielleicht könnt Ihr es einrichten, mal vorbei zu schauen. Da es ein Zuviel an Sportenthusiasmus in der Linkspartei leider nicht gibt (und auch im Programmentwurf der neuen Linksparte kommt der Sport nur hauchzart vor, da müssen wir ran), freuen wir uns über jede Mitstreiterin bzw. Mitstreiter. 
    

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

es ist mir ein Bedürfnis, mich auf diesem Wege nochmals bei Dr. Walter Kaczmarczyk, unserem langjährigen sportpolitischen Sprecher für PDS und Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus für seine engagierte Arbeit für den Sport in Berlin zu bedanken! Es ist in erheblichem Maße sein Verdienst, dass unsere Partei eine gute und vor allem auch verlässliche Adresse für den Berliner Sport ist. Er ist selbstbestimmt aus dem Parlament ausgeschieden und macht jetzt »an der Basis« weiter. Zunächst als Vorsitzender des Bezirkssportbundes Treptow-Köpenick und zum anderen als Chef unserer AG Sport beim Bundesvorstand unserer Partei. Danke, Walther, dass Du uns auch weiter zur Verfügung stehen wirst. Bleib vor allem gesund und Glück auf allen Deinen Wegen. An dieser Stelle natürlich auch herzlichen Dank an alle anderen Sportpolitischen Sprecherinnen und Sprechern unserer Partei in den Bezirksverordnetenversammlungen für die in den vergangenen Jahren geleistete Arbeit.

Doch nun gilt es nach vorn zu schauen. Wir sollten gemeinsam überlegen, wie wir unsere Zusammenarbeit künftig organisieren. Ich schlage vor, dass wir uns regelmäßig einmal im Quartal treffen, beginnend im Januar 2007. Wir werden Euch demnächst einen konkreten Terminvorschlag übermitteln. Über aktuelle sportpolitische Themen auf Landesebene werde ich Euch mit »Sportpolitischen Rundbriefen« auf dem laufenden halten. Es wäre natürlich auch sehr hilfreich, wenn Ihr mir sportpolitische Informationen aus den Bezirken zukommen lasst. Lasst es uns auch wissen, wenn Ihr Probleme habt und wir dabei helfen können. Bitte meldet Euch und teilt mir Eure Vorschläge für unsere Zusammenarbeit mit. Ihr könnt Eure Vorschläge auch gern an Petra Schrader übermitteln, die als wissenschaftliche Mitarbeiterin der Fraktion auch künftig für den Bereich Sport zuständig sein wird. (Telefon 2325 2537, mail: schrader@linksfraktion-berlin.de)

Ich verbleibe mit freundlichen, sportlichen Grüßen und besten Wünschen für ein besinnliches Weihnachtsfest und ein gesundes Neues Jahr

Gabi Hiller