Gregor Gysi sagt aus

Gernot Klemm über dier 30. Sitzung des Untersuchungsausschusses Tempodrom am 26. August 2005

Gegenstand der heutigen Sitzung des Ausschusses war das Sponsoring der Investitionsbank zugunsten der Stiftung Neues Tempodrom im Herbst 2002. Im August 2002 wurde ein Fehlbedarf von 1,5 Mio Euro noch für 2002 diagnostiziert. In einem Gespräch von Mitgliedern des Stiftungsvorstandes mit dem damaligen Stadtentwicklungssenator Peter Strieder wurde einvernehmlich vereinbart, dass dieser Betrag von der landeseigenen Investitionsbank IBB ausgeglichen werden sollte. Für den IBB-Ausschuss, dem Aufsichtsgremium der Bank, wurde eine entsprechende die Vorlage erarbeitet, die aufgrund des vorhandenen Zeitdrucks im so genannten Umlaufverfahren abgestimmt werden sollte. Dieser Beschluss wurde Ende Oktober den Mitgliedern des Ausschusses zugestellt und von diesen befürwortet.

Zwei Mitglieder, die sich bei der Abstimmung enthielten, Thomas Dobkowitz und Frank Walde, wurden heute als Zeugen vernommen. Sie machten deutlich, dass sie der Sanierungsfähigkeit des Tempodroms skeptisch gegenüberstanden. Gleichwohl wollten sie einer Sanierung, wie sie vom Vorstand der IBB für möglich gehalten wurde, nicht im Wege stehen.

Als drittes IBB-Ausschuss-Mitglied wurde Gregor Gysi vernommen. Er war zwar bereits Anfang August 2002 aus seinem Amt als Wirtschaftssenator ausgeschieden, war jedoch noch auf Bitten seines Nachfolgers für wenige Monate Mitglied im Ausschuss geblieben. Er machte deutlich, dass er - wie alle Ausschussmitglieder - auf einer schmalen Informationsbasis und unter Zeitdruck dem Sanierungsversuch zugestimmt habe. Im Zentrum seiner Überlegungen stand das Ziel, den Schaden für das Land Berlin, der im Fall einer Insolvenz in einer zweistelligen Millionensumme liegen konnte, so gering wie möglich zu halten. Auch rückblickend scheint die damalige Entscheidung für ihn der beste Weg gewesen zu sein, verantwortlich mit dem Geld des Landes umzugehen.

Das war es denn auch schon – und Gregor Gysi konnte sich wieder dem Bundestagswahlkampf zuwenden.