Wohlfahrtsverbände müssen nicht bei den Projekten sparen

Von Stefanie Schulze, sozialpolitische Sprecherin

Der Berliner Vertrag zwischen der LIGA der Wohlfahrtsverbände und der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales, Migration und Verbraucherschutz und die damit verbundenen Entwicklungen im Sozialbereich haben einen langfristigen Charakter. Über eine Vertragslaufzeit von fünf Jahren soll eine gesamtstädtische soziale Infrastruktur von Projekten abgesichert werden. Die jetzt dem Hauptausschuss vorliegenden Einsparungen aus dem Ligavertrag für 2006 sind bezogen auf die Einsparungen aus dem unmittelbaren Verwaltungsbereichen zu begrüßen. Nicht bei den Projekten wird der Hauptanteil der notwendigen Einsparungen erbracht sondern im unmittelbaren Verwaltungsbereich.

Mit dem LIGA-Vertrag "Soziales" werden zirka 150 gesamtstädtische Projekte aus den Bereichen Alten- und Behindertenhilfe, Selbsthilfe und Ehrenamt, Wohnungslosen- und Straffälligenhilfe und Migrantensozialarbeit gefördert. Dafür stehen im Jahr 2006 rund 15 Millionen Euro zur Verfügung.

Positiv ist hervorzuheben, dass die Förderung gesamtstädtischer gesundheitlicher und sozialer Projektstrukturen somit für mehrere Jahre gesichert, das war und ist angesichts der Finanzsituation des Landes Berlin für alle Vertragsparteien ein hoch zu wertendes Ergebnis.

An die Stelle jährlicher Streichungen nach dem Rasenmäherprinzip traten planbare Sparquoten, bei deren Umsetzung die Projekte eine Mitsprachemöglichkeit haben. Das ermöglicht ihnen größere Gestaltungsspielräume, mehr Qualitätsentwicklung für das zur Verfügung gestellte Geld und vor allem natürlich eine gesicherte soziale und gesundheitliche Struktur von Projekten in Berlin.