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Aus dem Parlamentsprotokoll

28. Februar 2008 Jutta Matuschek

Bruchpiloten landen hart

Eine Offenhaltung des Flughafens Tempelhof ist auch mit einem positiven Volksentscheid nicht möglich. Die Kampagne der CDU ist zum Scheitern verurteilt; die CDU kann nur noch verlieren. mehr

 
28. Februar 2008 Carola Bluhm

Das Volk sind mehr als 7 %

Der Flughafen Tempelhof wird geschlossen, das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigt. Trotzdem wird es voraussichtlich am 27. April einen Volksentscheid geben, an dem die Bürger darüber abstimmen können. mehr

 
14. Februar 2008 Uwe Doering

Berlin wird älter

Der demografische Wandel macht ein gesamtstädtisches Konzept erforderlich, dass die Wohnansprüche der älteren Bevölkerung berücksichtigt. mehr

 
6. Dezember 2007 Jutta Matuschek

Landeseigenen Unternehmen sichern soziale Infrastruktur

Die soziale Stadtentwicklung beinhaltet das Verbleiben der BVG und der Wohnungsbaugesellschaften in öffentlicher Hand mehr

 
5. Juli 2007 Marion Platta

Berlin hat CO2 um 23 Prozent reduziert

In den vergangenen 14 Jahren konnte die CO2 Belastung in Berlin dank eines Klimaschutzaktionsplans deutlich reduziert werden  mehr

 
5. Juli 2007 Uwe Doering

Berliner Straßenausbaubeitragsgesetz unterscheidet sich durch die Beteiligungsregelung für die beitragspflichtigen Bürger

Das Anliegen des Gesetzes, beim Straßenausbau eine wirksame Beteiligung der beitragspflichtigen Bürger zu sichern, hat offensichtlich noch nicht alle Amtsstuben erreicht mehr

 
5. Juli 2007 Bärbel Holzheuer-Rothensteiner

Trotz hoher Arbeitslosigkeit gibt es einen Mangel an Fachkräften

Für den Wirtschaftsraum Berlin-Brandenburg ergeben die Prognosen einen Anstieg des Fachkräftemangels bis 2010 von über 100 000 Stellen mehr

 
5. Juli 2007 Marion Platta

Welchen Stellenwert besitzt der Unterhaltungsplan zum Landwehrkanal von 2002 für das Bundeswasser- und Schifffahrtsamt Berlin?

Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr herrschte bei allen Mitgliedern Einigkeit über die Unverhältnismäßigkeit der beabsichtigten Baumfällungen mehr

 
5. Juli 2007 Udo Wolf

»Vielfalt fördern und Zusammenhalt stärken« war das Motto des ersten Berliner Integrationskonzepts

Integration fördern und sich bewusst für Menschen mit Migrationshintergrund öffnen mehr

 
21. Juni 2007 Wolfgang Albers

Wir schließen Tempelhof auch aus wirtschaftlichen Gründen

Zur Zukunft des Flughafens Tempelhof mehr

 

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