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Der Newsletter der Fraktion Die LINKE in Berlin und dem Landesverband. Jeden Freitag frisch und digital ins Haus geholt.

In Berlin wächst die Wahrscheinlichkeit, dass es Verhandlungen über ein Dreierbündnis aus SPD, Grünen und Linken gibt. Warum und wie dies eine gute Regierungskonstellation für die Stadt werden könnte, stellen wir hier zur Diskussion. weiterlesen

Die große Koalition hat fünf Jahre lang gezankt und blockiert, anstatt die Probleme der Stadt anzugehen. In der letzten Plenarsitzung vor der Wahl forderte Klaus Lederer einen Politikwechsel, der auch mit einem anderen Politikstil einhergehen müsse. „Wir brauchen eine Politik, die bereit ist, die Stadt Schritt für Schritt den Bürgerinnen und Bürgern zurück zu geben.“ weiterlesen 

Der Personalnotstand im Öffentlichen Dienst von Berlin wird sich durch eine Pensionierungswelle weiter verschärfen. Darauf muss endlich angemessen reagiert werden. Wir haben ein zukunftsfähiges Personalkonzept entwickelt und als Antragspaket ins Abgeordnetenhaus eingebracht. Doch SPD und CDU scheinen die Bedeutung des Themas immer noch zu unterschätzen. Weiterlesen

Die Gemeinschaftsschule hat gute Noten bekommen. Wissenschaftlich bestätigt wurde, dass es den Berliner Gemeinschaftsschulen gelingt, den Bildungserfolg ihrer Schülerinnen und Schüler von der sozialen Herkunft abzukoppeln. Deshalb wollen wir das Berliner Schulgesetz ändern und die Gemeinschaftsschule als reguläre Schulform etablieren. Weiterlesen 

Der Sanierungsstau bei den Schulgebäuden ist immens, zudem wächst Berlin und benötigt in den nächsten Jahren etwa 70 neue Schulen. Wie kann das finanziert werden - trotz Schuldenbremse? Wir haben eine Idee, um mit Hilfe von landeseigenen Gesellschaften das notwendige Kapital zu mobilisieren. Weiterlesen

13.06.2016

Wohnen für alle

Die Wohnraumversorgung in Berlin hat sich dramatisch verschlechtert. Eine von uns beauftragte Studie hat ergeben, dass für Transferleistungsbeziehende und Haushalte mit niedrigen Einkommen bereits jetzt zehntausende Wohnungen fehlen. Wir wollen, dass alle Menschen in Berlin gut wohnen können und stellen unsere Strategie für bezahlbare Mieten und kostengünstiges Bauen vor. WeiterLESEN

Pressemeldung
12. September 2016 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Für ein solidarisches und friedliches Miteinander in Berlin

Muslime feiern heute das Opferfest  mehr

 
12. September 2016 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Berlin darf nicht länger Hauptstadt der armen Kinder sein

Jedes dritte Kind ist in Berlin von sozialen Transferleistungen abhängig  mehr

 
12. September 2016 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Steuerschlupflöcher bei Immobiliengeschäften wirksam schließen

Zu den steuerpolitischen Vorschlägen der SPD  mehr

 
7. September 2016 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Intendantenwechsel am Staatsballett: Ein Akt der Hilflosigkeit

Vollmundig kündete Kultursenator Michael Müller heute an  mehr

 
7. September 2016 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Folgen des Brexit für Berlin: Nicht abwarten – handeln!

Sondersitzung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien mehr

 
2. September 2016 DIE LINKE im Abgeordnetenhaus

Klimaschutzprogramm verabschieden und endlich umsetzen

Es fehlt am politischen Willen von Rot-Schwarz  mehr