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Mai 2004

926 x für Berlin. Zwischen Altlast und Zukunft.

Eine Halbzeitbilanz der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Knapp zweieinhalb Jahre regiert die PDS jetzt gemeinsam mit der SPD in Berlin. 926 Entscheidungen haben wir im Parlament in dieser Zeit getroffen; die Abwägungen im Kultur-, im Wirtschafts- oder Hauptausschuss gar nicht mitgezählt. Es gab Beschlüsse, die weit reichende Veränderungen für viele bedeuten und solche, die nur wenige Berlinerinnen und Berliner betreffen. Ebenso galt es, Dinge abzulehnen, die von Rot-Rot politisch nicht gewollt sind. [...]