ÖBS – was ist das?

ÖBS – was ist das?

Ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor (ÖBS) eröffnet Arbeitslosen neue berufliche Perspektiven in sozialversicherungspflichtigen sowie existenzsichernden Arbeitsverhältnissen. Er organisiert sinnvolle und gesellschaftlich notwendige Arbeit, die weder von privaten Unternehmen noch von der öffentlichen Verwaltung bereitgestellt wird. Über ihn wird sinnvolle Arbeit verrichtet, die Ausgrenzung verhindert und den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt.
Die Fraktion DIE LINKE ist in Berlin angetreten mit dem erklärten Willen, den Einstieg in einen ÖBS auf Landesebene zu organisieren, auch um zu zeigen, dass es Alternativen zu arbeitsmarktpolitischen Instrumenten im Niedriglohnbereich und zu Ein- Euro-Jobs gibt.

Das Konzept

Der rot-rote Senat in Berlin hat sich das Ziel gesetzt, bis 2011 in einem öffentlich geförderten Beschäftigungssektor 2 500 reguläre Stellen für Langzeitarbeitslose zu schaffen. Darauf haben sich die Koalitionsparteien 2006 geeinigt. Dazu hat DIE LINKE vorgeschlagen, die für die Finanzierung von Arbeitslosigkeit verwendeten Mittel, also das Arbeitslosengeld II, die Wohnungskosten, die Sozialversicherungsbeiträge und die Aufwandsentschädigung bei einem Ein-Euro-Job, zu bündeln. Diese Summe sollte mit Landesmitteln sowie Geldern aus dem Europäischen Sozialfonds aufgestockt werden, damit die Beschäftigten im ÖBS mindestens 1 300 Euro brutto im Monat erhalten. Das entspricht der Höhe des von den Gewerkschaften geforderten Mindestlohnes von 7,50 Euro die Stunde.

Die Umsetzung

Die Bundesregierung hat die Bündelung der Mittel bis heute nicht zugelassen. Deshalb gehen wir einen Sonderweg, in dem wir die beiden regulären Bundesprogramme »Beschäftigungszuschuss« und »Kommunalkombi« als Grundlage für einen ÖBS nehmen. Bei beiden Programmen werden die Stellen durch das Land so weit aufgestockt, dass alle Beschäftigten im ÖBS mindestens die 1 300 Euro bekommen. Viele erhalten aber höhere  Gehälter, weil sich die Bezahlung an den jeweils gültigen Tarifverträgen orientiert.
Bis Ende 2008 arbeiteten schon über 5 000 Beschäftigte in Berlin im ÖBS – und es werden etliche hinzukommen. Ein solcher, öffentlich geförderter Beschäftigungssektor, in dem die Menschen sozialversicherungspflichtig, existenzsichernd und längerfristig beschäftigt sind, ist bundesweit einmalig – kein andere Landesregierung stockt Bundesprogramme auf, um Langzeitarbeitslosen einen Weg aus dem Niedriglohnsektor zu öffnen.

ÖBS konkret

Berlinerinnen und Berliner aus allen Teilen der Stadt haben inzwischen eine Beschäftigung im ÖBS gefunden. Sie arbeiten zum Beispiel in soziokulturellen Zentren, Nachbarschaftshäusern, Beratungsstellen oder Selbsthilfegruppen. Sie organisieren Schiebedienste für Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer und begleiten Menschen mit eingeschränkter Mobilität bei der Fahrt mit dem öffentlichen Nahverkehr. Sie organisieren Hausaufgabenhilfe für Kinder mit Migrationshintergrund und unterstützen – als Dolmetscherinnen und  Dolmetscher – Eltern mit Sprachproblemen bei Elternabenden in der Schule oder Kita.
Über den ÖBS werden Sozialmärkte für einkommensschwache Familien organisiert oder Stadtpläne der Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung erstellt. Stadtteilmütter unterstützen Einwanderer-Familien und andere Projekte, bieten Computerkurse für ältere Migrantinnen und Migranten an.
Wieder andere sorgen für Kinderbetreuung außerhalb der normalen Kita- und Hort-Öffnungszeiten. Das schafft nicht nur Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose im ÖBS, das ermöglicht auch den Eltern, ihre Arbeitsplätze zu erhalten oder durch Vollzeitbeschäftigung unabhängig von Transferzahlungen zu werden.
In anderen Projekten lernen Kinder, wie sie sich gesund ernähren können, andere fördern das Wissen und die Fähigkeiten älterer Menschen. Für Menschen mit geringem Einkommen wird Energieberatung angeboten. Verschiedene Frauen- und Lesbenprojekte erhalten weitere Unterstützung. Die Kulturarbeit hat einen eigenen Sektor im ÖBS. Die Initiative KulturArbeit schafft Stellen für Künstlerinnen und Künstler, fördert damit die kulturelle Vielfalt und unterstützt vor allem auch die kulturelle Bildung in Berlin an Schulen, Kulturzentren und vielen Orten mehr.

Wie weiter mit dem ÖBS?

Der ÖBS als politisch gewollter Sektor neben Markt und Staat, der selbstorganisierten Projekten, Kulturzentren, Beratungsstellen und vielem anderen mehr den Raum und die finanziellen Mittel zur Arbeit bereit stellt, ist mehr als eine Beschäftigung für Langzeitarbeitslose. Er eröffnet neue Perspektiven für das Zusammenleben in der Stadt, in den einzelnen Bezirken und Kiezen. Und er öffnet auch den dort Beschäftigten neue Perspektiven. Sie können ihre Qualifikationen und Erfahrungen einbringen. Und sie sind froh, dass sie im ÖBS eine längerfristige Perspektive haben und anders als bei Ein-Euro-Jobs nicht nach drei, sechs oder neun Monaten ihre Arbeit wieder beenden müssen. Sie erfahren Anerkennung durch andere Menschen, die diese Angebote nutzen und sie als Hilfe und Erleichterung in ihrem Lebensalltag erleben.
Wir wollen den ÖBS weiter ausbauen. Wir wollen Arbeitslosigkeit abbauen und gleichzeitig den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Wir zeigen: Ein anderer Weg als der von Hartz IV, von Ein-Euro-Jobs und Druck auf Arbeitslose ist möglich.
Deswegen werben wir weiter, auch auf der Bundesebene dafür, Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu  finanzieren und den ÖBS auszuweiten. Wir unterstützen den Berliner Senat dabei, in Zusammenarbeit mit den Bezirken, den Jobcentern und der Regionaldirektion der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg den ÖBS in Berlin weiter zu entwickeln, auszuweiten und zu verstetigen.
Und wir werben dafür, dass auch andere Bundesländer, dass Kreise und Kommunen den ÖBS einführen, damit Langzeitarbeitslose eine berufliche Perspektive haben und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird.

Mit der Umsetzung des ÖBS sind beauftragt:

Servicegesellschaft Comovis
www.oebs-berlin.de

Förderband im Kulturbereich
www.berliner-kulturarbeit.de/index.php?section=aktuelles

Weitere Infos:
www.elke-breitenbach.decms/front_content.php