HfS Ernst Busch braucht zentralen Standort

Nr. 129| 09.05.2012

Thema: 13. Sitzung des Abgeordnetenhauses/ Flughafen/ Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch/ Stromnetz

Die Pressesprecherin Kathi Seefeld informiert:

Auf Vorschlag der Linksfraktion will das Abgeordnetenhaus in seiner Aktuellen Stunde morgen über die Hochschule für Schauspielkunst Ernst Busch diskutieren. Dazu redet der wissenschaftspolitische Sprecher Wolfgang Albers. Er unterstreicht, dass die Schauspielschule einen zentralen Standort braucht und fordert die SPD auf, „ihren kulturpolitischen Amoklauf zu beenden“.

Prioritär auf der Tagesordnung wird die Fraktion außerdem das Thema Barrierefreiheit bei Bussen der BVG behandeln. Dazu hat die Fraktion entsprechende Anträge (DS 17/ 0284 und 17/ 0285) eingebracht. Es redet die sozialpolitische Sprecherin Elke Breitenbach.

Die Beantwortung der Großen Anfrage der Fraktion zum Interessenbekundungsverfahren für die Gas- und Stromnetzkonzessionen (DS 17/0304) wurde vom Senat vertagt.

Zur Regierungserklärung spricht der Vorsitzende der Fraktion Udo Wolf.