Zur Volksinitiative "Frische Luft für Berlin"
16. Wahlperiode - 85. Sitzung: Dr. Wolfgang Albers, gesundheits- und wissenschaftspolitischer Spreche:
Dr. Wolfgang Albers (Linksfraktion):
Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Die Volksinitiative „Frische Luft für Berlin“ bittet die Mitglieder des Abgeordnetenhauses, sich mit dem Anliegen der Initiative zu beschäftigen. Das haben wir in einer Sitzung des Gesundheitsausschusses umfassend getan. Das tun wir jetzt hier in der Debatte.
Die in der Begründung der Initiative genannten Fakten sprechen für sich. Das Grundanliegen der Initiative, weiteres Problembewusstsein in Sachen Nichtraucherschutz zu schaffen, ist uneingeschränkt zu unterstützen. Die Diskussion, die die Volksinitiative jetzt durch ihre Aktion erneut entfacht hat, ist im Sinn einer umfassenden Aufklärungsarbeit, als Bestandteil einer solchen, zu verstehen und zu würdigen. Es bleibt auf der Tagesordnung. Mehr Reglementierung allerdings erscheint mir eher kontraproduktiv. Ich denke, es ist genug gesagt. Ich denke auch, ich ergreife jetzt die Initiative frische Luft für uns und belasse es dabei. – Vielen Dank!
[Beifall bei der Linksfraktion und der SPD –
Heiterkeit –
Martina Michels (Linksfraktion): Super!]