Fraktion Die Linke
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Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz – dafür soll Berlin stehen. Deshalb nehmen wir es nicht hin, wenn Menschen wegen Ihrer Herkunft, ihrer sozialen Stellung oder ihres Lebensentwurfs diskriminiert werden. Vielfalt ist eine Chance für Berlin. Probleme, die sich aus ihr ergeben, müssen gemeinsam gelöst werden. Ausgrenzung und Stigmatisierung lösen keine Probleme.
Rechtsextremismus und Rassismus müssen im Alltag wie auch in der Politik entschieden bekämpft werden. Ich will, dass Politik Initiativen gegen Rechts fördert, statt Engagement zu behindern.
Bürgerrechte dürfen nicht falschen Sicherheitsversprechen geopfert werden. Der Respekt vor ihnen muss das Handeln von Politik und Verwaltung bestimmen. Die Linke.PDS hat hier Akzente gesetzt – ob bei der Abschaffung der Schleierfahndung oder der Polizeitaktik am 1. Mai.
Eine Politik für soziale Gerechtigkeit, Vielfalt und Integration, gegen Rechtsextremismus und Rassismus, für Bürgerrechte. Daran werde ich als Abgeordneter weiter mitgewirken.
Bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion
Mitglied im Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie
Angestellter | geb. 16.07.1971; ledig | 1991 bis 1999 Studium der Rechtswissenschaften | Mitglied Jungdemokraten "Junge Linke", ver.di, Humanistische Union | MdA 1991-95, 1998-2001, August 2002-2006, seit 16. April 2007 (nachgerückt für Heidi Knake-Werner)| Schwerpunkte: Bildung, Bürgerrechte, Verfassungsschutz
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