Als Mitglied der rot-roten Landesregierung und Senator für Wissenschaft, Forschung und Kultur habe ich dafür gekämpft, die im Koalitionsvertrag verabredete Priorität von Wissenschaft und Kultur bei der Haushaltskonsolidierung durchzusetzen. Das war kein Selbstläufer, sondern Resultat erfolgreicher politischer Auseinandersetzungen um Geld, Ideen und neue Konzepte.
Meine Erfahrung ist: ohne die Regierungsbeteiligung der Linkspartei.PDS und vor allem ohne eine starke und kompetente Fraktion bleiben die soziale Balance der Stadt und die Zukunftspotenziale Berlins auf der Strecke. Wir haben die Wende hin zu einer realistischen Politik eingeleitet, die Berlin als Kultur- und Wissensmetropole neue Chancen eröffnet. Eine Rolle rückwärts kann sich die Stadt im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger nicht leisten. Deshalb braucht Berlin auch in der nächsten Legislaturperiode eine starke Linke im Abgeordnetenhaus, und die Berliner Kultur und Wissenschaft einen kompetenten Interessenvertreter im Senat.
Stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion
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