01.03.2013
"Was die Stadt braucht"
Fraktion in Rheinsberg in Klausur
Die Fraktion DIE LINKE war vom 1. bis 3. März 2013 in Rheinsberg in Klausur. Als Gäste konnten wir die DGB-Vorsitzende von Berlin-Brandenburg, Doro Zinke und die ver.di-Landeschefin Susanne Stumpenhusen begrüßen, um mit ihnen den Dialog für ein soziales Berlin zu intensivieren und über die Zukunft des Öffentlichen Dienstes zu diskutieren.
Dokumente
Öffentlicher Dienst im Land Berlin mit Perspektive?!
Dr. Manuela Schmidt, Carola Bluhm, Dr. Jens-Peter Heuer, Steffen Zillich Der Berliner öffentliche Dienst altert in zunehmendem Tempo. In den nächsten 8 Jahren scheidet ein Drittel, in den nächsten 18 Jahren über zwei Drittel der Beschäftigten aus. Mehr als 50 Prozent der Führungskräfte gehen in den nächsten acht Jahren in den Ruhestand. Gleichzeitig muss sich der öffentliche Dienst angesichts wachsender Erwartungen der Berlinerinnen und Berliner noch stärker als moderner, attraktiver und...mehr
Nachhaltiger und sozial gerechter Umgang mit städtischen Liegenschaften
Ausgangslage Die von der Senatsverwaltung für Finanzen erstellte Senatsvorlage „Konzept transparente Liegenschaftspolitik“ vom 25. September 2012 ist vom Rat der Bürgermeister am 15. November 2012 abgelehnt worden. Der Senat hat die Vorlage dennoch am 4. Dezember 2012 ohne Änderungen beschlossen. Vertreter der Koalitionsfraktionen haben sich im Vorfeld kritisch geäußert und einen eigenen Vorschlag angekündigt. Der von der Initiative Stadt neu Denken initiierte und zivilgesellschaftlich...mehr
Eine Strategie für bezahlbares Wohnen in der sozialen Metropole Berlin
Katrin Lompscher Ausgangslage Die Aufstellung eines neuen Stadtentwicklungsplans Wohnen (StEP Wohnen) für Berlin ist längst überfällig. Die Erwartungen an den StEP Wohnen sind daher hoch – vermutlich zu hoch. Die Wohnungssituation in Berlin erfordert schnelles Handeln. Räumliche Planungskonzepte hingegen sind Grundlage einer mittelund langfristigen Strategie.Dennoch ist die Diskussion um den StEP Wohnen in die aktuelle stadtpolitische Debatte eingebunden. Niemand stellt den erhöhten Bedarf...mehr
DIE LINKE und der StEP Wohnen 2025 Berlin
Dr. Michail Nelken 0. Vorbemerkung "Mit dem Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen wird die Planungsgrundlage für die Neubauund Bestandsentwicklung von Wohnungen in Berlin bis zum Jahre 2025 erarbeitet. Er benennt die raumbezogenen wohnungspolitischen Leitbilder, Ziele, Instrumente und Maßnahmen für den geplanten Neubau von Wohnungen und für die Bestandsentwicklung von Wohnungen. Er zeigt die größeren Flächenpotenziale in der Stadt, auf denen Wohnungsneubau stattfinden kann, trifft...mehr
Umbau der energiewirtschaftlichen Strukturen in Berlin
Diskussionsentwurf Harald Wolf Die energiepolitische Landschaft in Berlin ist in Bewegung: Die Netzkonzessionen für Gas, Strom und Fernwärme laufen aus, die zweite Stufe des Volksbegehrens des Energietisches zur Rekommunalisierung des Stromnetzes und für den Aufbau eines eigenen, ökologisch orientierten „Stadtwerks“ hat begonnen. Eine Bürgergenossenschaft bewirbt sich um Eigentum am Stromnetz, die Koalitionsfraktionen befürworten mittlerweile ein Stadtwerk und wollen die Netze in kommunalem...mehr