Gemeinsamer Arbeitskreis Kommunalpolitik von Linkspartei.PDS und WASG in Charlottenburg-Wilmersdorf
Zum besseren Verständnis
Liebe Wählerinnen und Wähler im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf,
mit dem jetzt vorliegenden "Kommunalen Arbeitsprogramm 2006 - 2011" wenden wir uns an Sie alle - mit der Bitte, dieses Programm zu lesen und zu bewerten, und mit dem Angebot, in unserem Kommunalpolitischen Arbeitskreis mitzuarbeiten. Dies gilt insbesondere für Bürgerinnen und Bürger, die sich in bezirklichen Bündnissen, Initiativen und Vereinen engagieren.
Bei den letzten Wahlen reichte es für zwei Bezirksverordnete der Linkspartei.PDS - ohne Fraktionsstatus, was die Arbeit nicht gerade erleichtert - aber dabei haben wir es nicht bewenden lassen.
Durch kontinuierliche und ernsthafte Arbeit im Bezirk ist es uns gelungen, weitere Interessierte in die Arbeit einzubinden. Im Herbst 2005 konnten wir gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aus der WASG Charlottenburg-Wilmersdorf den Kommunalpolitischen Arbeitskreis gründen. Dieser unterstützt und berät heute mit einem guten Dutzend fachlich versierter Teilnehmer unsere Bezirksverordneten.
Unsere gemeinsame Arbeit basiert auf der festen Überzeugung, dass linke Politik immer die Interessen aller Betroffenen berücksichtigen muss. Dies funktioniert nur wenn diese auch in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Darum verstehen wir uns im wahren Sinne des Wortes als Bürgerpartei. Einen Schwerpunkt unserer Arbeit legen wir daher auf die Kommunalpolitik. Und das heisst in Berlin eben die politische Arbeit in den Bezirken.
Tendenzen zur weiteren Zentralisierung der politischen Entscheidungen in Berlin, wie sie von der FDP und vom Innensenator vertreten werden, stellen wir uns entgegen. Durch sie wird eine Einbindung der Bürgerinnen und Bürger weiter erschwert, statt sie zu erleichtern und einzufordern.
Einiges haben wir bereits erreicht. Stichworte sind: kommunales Wahlrecht ab 16 Jahren und Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als Beteiligungsinstrumente auf kommunaler Ebene (siehe Querschnittsthema 1: Kommunale Selbstverwaltung). Aber wir wollen noch mehr - wie Sie den nachstehenden "Querschnitts- und Schwerpunktthemen" entnehmen können.
Wir bitten Sie um Ihre Unterstützung und Ihre Stimme, damit wir in die neue Bezirksverordnetenversammlung in Fraktionsstärke einziehen und unsere Arbeit in den nächsten fünf Jahren fortsetzen können.
Das "Kommunale Arbeitsprogramm 2006 - 2011" soll dabei der Maßstab sein, an dem Sie unsere Arbeit bewerten können.Kommentieren nicht möglich | Druckansicht eingestellt am 22.08.2006
